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Aktuelle Aspekte des Arbeitsrechts: Fest- und by Dieter Gaul, Arno Eschler, Michael Bohner (auth.), Dietrich

By Dieter Gaul, Arno Eschler, Michael Bohner (auth.), Dietrich Boewer (eds.)

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Ihr wird es nur untersagt, diesen Beruf zur Nachtzeit wahrzunehmen. Eine Verfassungswidrigkeit konnte daher nur dann durch einen GrundrechtsverstoB auf allgemeiner Ebene vorliegen, wenn hierdurch ein iibermaBig belastender und unzumutbarer Eingriff in die Position der betroffenen Arbeiterinnen begriindet wiirde. Eine solche Unzumutbarkeit oder iibermaBige Belastung, wie dies vornehmlich durch besondere Priifungsleistungen oder anderweitige betriebsbezogene Qualifikationen gefordert wird, scheint insoweit nicht vorzuliegen.

3,20,28 GG) miteinander im Widerstreit stehen (Art. 2 GG). Damit wird zugleich erkennbar, daB die richtig verstandene Gleichbehandlung der im Arbeitsleben stehenden Frau nicht nur ein Rechtsproblem darstellt und daher mit rechtlichen Gestaltungsmitteln niemals vollkommen gelost werden kann 138. Das beweisen auch die miBverstandenen Schutzregeln fUr Arbeiterinnen. Der Gesetzgeber ist auf Normenvorgaben angewiesen, urn bestimmte Verhaltensweisen herbeizufUhren. Deren Umsetzung hangt freilich in hohem MaBe davon ab, inwieweit es gelingt, den Kreis der Beteiligten nicht nur mit Rechtsgeboten vertraut zu machen, sondem zu uberzeugen.

Eine solche Unzumutbarkeit oder iibermaBige Belastung, wie dies vornehmlich durch besondere Priifungsleistungen oder anderweitige betriebsbezogene Qualifikationen gefordert wird, scheint insoweit nicht vorzuliegen. Indes darf auch die hier in Rede stehende Bewertung sich nicht auf die formale Betrachtung des § 19 Abs. 1 AZO auf dem Hintergrund einer Ordnung zur Einschrankung der Berufsausiibung oder der Berufswahl im Sinne des 124 Zum beruflichen Ki:innen: Vgl. die Grundsatze der Arbeitsbewertung bei Gaul, Die Arbeitsbewertung und ihre rechtliche Bedeutung in Wirtschaft und Verwaltung S.

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